Sitzungsverlauf

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Sitzung: Regionalrat, 21. Sitzung
Termin: Do, 12.12.2024 09:30 Uhr
Ort: Extern

Extern, außer Haus
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Eröffnung und Begrüßung  
2 Feststellung der Tagesordnung  
3 Benennung eines Mitgliedes des Regionalrates zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
4 Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen des Regionalrates am 26. September 2024 und am 29. Oktober 2024  
5 Landes- und Regionalplanung  
5.a Zielabweichung vom Regionalplan Arnsberg – Teilabschnitt Oberbereich Siegen in der Stadt Olpe
Arrondierung des Gewerbegebietes Hüppcherhammer
Entscheidung gemäß § 6 Abs. 2 Raumordnungsgesetz (ROG)
i.V.m. § 16 Abs. 2 Landesplanungsgesetz NRW (LPlG NRW)
10/05/2024
5.b 19. Änderung des Regionalplanes Arnsberg
Kreis Soest und Hochsauerlandkreis
Festlegung von Windenergiebereichen im Kreis Soest und Hochsauerlandkreis und Ergänzung der textlichen Ziele 30 und 41
- Beschluss zur zweiten Offenlage
11/05/2024
6 Förderung/ Bauprogramme  
6.a Förderprogramm Nahmobilität
Information zum Förderprogramm 2025
MI-RR 10/2024
6.b Programme „Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten“ und „Radwegebau an bestehenden Landesstraßen“
- Beschluss über die Priorisierung von Maßnahmen für das Jahr 2025
12/05/2024
6.c (Neu-)Aufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne des Landes NRW
Erstmalige Aufstellung des Bedarfsplans für Radschnellverbindungen
13/05/2024
6.d Städtebauförderung
- Abwicklung Städtebauförderprogramm 2024
14/05/2024
6.e Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten
Förderprogramm 2025
15/05/2024
6.f Kunst- und Kulturförderung
Projektförderung im Rahmen des Regionalen Kulturprogramms 2025
Information und Beratung

Die Beratung der Vorlage wird in das I. Quartal 2025 verschoben.
 
7 Mitteilungen und Anfragen