Sitzungsverlauf

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Sitzung: Regionalrat, 19. Sitzung
Termin: Do, 06.12.2018 09:00 Uhr
Ort: Bezirksregierung Arnsberg S1
59821 Arnsberg
Großer Sitzungssaal (2. Stock, Altbau)
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Regionalrates vom 27.09.2018  
2 Wahl eines beratenden Mitgliedes des Regionalrates
- Ersatzberufung eines Arbeitnehmervertreters bzw. einer Arbeitnehmervertreterin als beratendes Mitglied		 27/04/2018
3 Schwerpunktthema:
Regionalplan Arnsberg, Neuaufstellung des räumlichen Teilplans MK / OE / SI
- Vorstellung der Ergebnisse des Workshops vom 13.09.2018, Referentin Frau Prof. Dr. Hildegard Schröteler-von Brandt		  
4 Landes- und Regionalplanung  
4a Aufstellung des Regionalplans Ruhr
- Beteiligung der öffentlichen Stellen gem. § 9 ROG i.V.m. § 13 Abs. 1 LPlG NRW		 28/04/2018
4b 5. Änderung des Regionalplanes Arnsberg - Teilabschnitt Kreis Soest und Hochsauerlandkreis in Lippetal;
Festlegung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB)
- Aufstellungsbeschluss		 29/04/2018
4c 6. Änderung des Regionalplanes Arnsberg Teilabschnitt Kreis Soest und Hochsauerlandkreis - in der Stadt Brilon, Ortsteil Rösenbeck
Festlegung eines Freiraumbereichs für zweckgebundene Nutzungen (Aufschüttungen und Ablagerungen)
Erarbeitungsbeschluss		 30/04/2018
4d 8. Änderung des Regionalplanes Arnsberg – Teilabschnitt Kreis Soest und Hochsauerlandkreis im Nordosten der Kernstadt Soest
Erweiterung des Allgemeinen Siedlungsbereichs (ASB)
Erarbeitungsbeschluss		 31/04/2018
5 Förderung/Bauprogramme  
5a Programme „Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten“ und „Radwegebau an bestehenden Landesstraßen“
- Beschluss über die Priorisierung von Maßnahmen für das Jahr 2019		 32/04/2018
5b Bauprogramm 2019 für Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans
- Information zum Sachstand		 33/04/2018
5c Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2019
- Beratung und Beschlussfassung		 34/04/2018
5d Städtebauförderung
- Vorstellung des Städtebauförderprogramms 2018
- Beratung und Kenntnisnahme		 35/04/2018
5e Städtebauförderung
- Städtebauförderprogramms „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2018“
- Beratung und Kenntnisnahme		 36/04/2018
5f Kunst- und Kulturförderung
Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik 2019

- Beratung und Beschlussfassung		 37/04/2018
6 Mitteilungen und Anfragen