Sitzungsverlauf

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Sitzung: Regionalrat, 13. Sitzung
Termin: Do, 06.07.2017 09:30 Uhr
Ort: Extern

Extern, außer Haus
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Regularien  
2 Regionalplanung  
2.a 5. Änderung des Regionalplans Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Siegen (Kreis Siegen-Wittgenstein und Kreis Olpe) in der Stadt Siegen;
Erweiterung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) "Martinshardt II" im Flächentausch mit dem GIB "Faule Birke"
- Aufstellungsbeschluss		 08/02/2017
2.b 12. Änderung des Regionalplans Arnsberg – Teilabschnitt Oberbereiche Bochum und Hagen (Märkischer Kreis) in Meinerzhagen;
Festlegung eines Bereiches für zweckgebundene gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB-Z) „Im Tempel“ einschließlich der Ergänzung der Erläuterung zu Ziel 12 sowie Umwandlung des bestehenden GIB „Hahnenbecke“ als Allgemeiner Freiraum- und Agrarbereich (AFAB)
Erarbeitungsbeschluss		 09/02/2017
2.c Sachlicher Teilplan "Energie" des Regionalplans Arnsberg
- Antrag der CDU-Fraktion vom 28. April 2017 "Realität anerkennen – Planungen einstellen"		 AN-RR 2/2017
Sachlicher Teilplan "Energie" des Regionalplans Arnsberg
- Sachstandsinformation und Beschlussfassung zum weiteren Verfahren		 10/02/2017
Sachlicher Teilplan "Energie" des Regionalplans Arnsberg
- Antrag der Fraktionsgemeinschaft FDP/Grüne im Regionalrat Arnsberg vom 27. Juni 2017		 AN-RR 4/2017
3 Förderung/Bauprogramme  
3.a Städtebauförderung
- Vorstellung des Städtebauförderprogramms 2017		 11/02/2017
3.b Städtebauförderung
- Information über den Vorschlag für das Städtebauförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2017“		 12/02/2017
3.c Jahresförderprogramm
- Abwicklung des Programms 2016
- Beratung des Programms 2017		 13/02/2017
3.d Städtebauförderung
- Vorstellung des neuen Städtebauförderprogramms „Zukunft Stadtgrün 2017“		 14/02/2017
4 Mitteilungen und Anfragen  
4.a Anfrage des Regionalratsvorsitzenden, Herrn Hermann-Josef Droege, zur Höhe der Abun-danzumlage der Kommunen in Südwestfalen und zur Auswirkung auf Fördersatzberechnungen AN-RR 3/2017