Sitzungsverlauf

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Sitzung: Regionalrat, 14. Sitzung
Termin: Do, 07.12.2023 09:30 Uhr
Ort: Hotel Kaisergarten

Hinterm Wall 15,58809 Neuenrade
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Eröffnung und Begrüßung  
2 Feststellung der Tagesordnung  
3 Benennung eines Mitgliedes des Regionalrates zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
4 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates am 30. November 2023  
5 Mobilitätsstrategie Südwestfalen
- Vorstellung des Gutachtens, Hubertus Winterberg, Geschäftsführer der Südwestfalen Agentur GmbH und Dr. Michael Frehn, Planungsbüro Planersocietät		  
6 2. Kongress Nachhaltige Zukunft im Regierungsbezirk Arnsberg –Mobilität neu denken
- Ergebnisbericht zur Veranstaltung am 08.09.2023 in Witten,
Adrian Mork, Stabstelle Klimaschutz, Energie und Nachhaltigkeit)
  
7 Änderung der Beschlussvorlage TOP 8b
Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen		 AT-RR 2/2023
8 Landes- und Regionalplanung  
8.a
12. Änderung des Regionalplanes Arnsberg – Teilabschnitt Kreis Soest und Hochsauerlandkreis in der Stadt Arnsberg; Erweiterung eines Bereiches für die Sicherung und den Abbau oberflächennaher Bodenschätze (BSAB) im Ortsteil Müschede – Aufstellungsbeschluss –
15/04/2023
8.b 17. Änderung des Regionalplanes Arnsberg – Teilabschnitt Kreis Soest und Hochsauerlandkreis in den Städten Arnsberg, Meschede, Sundern und Schmallenberg
Gewerbeflächenentwicklung in den Städten Arnsberg, Meschede, Sundern und Schmallenberg sowie Festlegung von Solarenergiebereichen in Meschede und eines Waldbereiches in Schmallenberg und Ergänzung der textlichen Ziele 9 und 40
- Feststellungsbeschluss

 16/04/2023
8.c Zielabweichung vom Regionalplan Arnsberg – Teilabschnitt Oberbereiche Bochum und Hagen in der Stadt Iserlohn
Allgemeiner Siedlungsbereich für zweckgebundene Nutzungen (ASB-Z) entsprechend Ziel 8 „Bildungs-, Forschungs- und Verwaltungszentrum Iserlohn“
– Entscheidung gemäß § 6 Abs. 2 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. § 16 Landesplanungsgesetz NRW (LPlG NRW) 		17/04/2023
9 Förderung/ Bauprogramme  
9.a Programme „Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten“ und „Radwegebau an bestehenden Landesstraßen“
Beschluss über die Priorisierung von Maßnahmen für das Jahr 2024		 18/04/2023
9.b Kunst- und Kulturförderung
Projektförderung im Rahmen des Regionalen Kulturprogramms 2024
- Beratung und Beschlussfassung
 19/04/2023
9.c Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten – Förderprogramm 2024
-Beratung und Beschlussfassung		 20/04/2023
10 Besetzung der Kommissionen des Regionalrates
Strukturkommission
Kommission für Verkehr und Mobilität
Planungskommission
- Beschlussfassung
 22/04/2023
11 Mitteilungen und Anfragen  
11.a Änderung der Dichtwerte bei der Berechnung der ASB-Flächen
Anfrage der SPD
AN-R 02/2023		 AN-RR 2/2023