Sitzungsverlauf

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Sitzung: Regionalrat, 6. Sitzung
Termin: Do, 24.03.2022 09:30 Uhr
Ort: Stadthalle Schmallenberg
57392 Schmallenberg
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Eröffnung und Begrüßung  
2 Feststellung der Tagesordnung  
3 Benennung eines Mitgliedes des Regionalrates zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
4 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates am 30. November 2021  
5 Schwerpunktthema:
Klimawandel – 1. Aspekt: Wald
"Wald im Klimawandel"
- Vortrag Dr. Bertram Leder, Landesbetrieb Wald und Holz NRW, Arnsberg		  
6 Landes- und Regionalplanung  
6.a 13. Änderung des Regionalplanes Arnsberg – Teilabschnitt Kreis Soest und Hochsauerlandkreis in der Stadt Erwitte und der Gemeinde Anröchte
Neufestlegung eines Freiraumbereiches für zweckgebundene Nutzungen - Standort für regenerative Energien – und des textlichen Ziels 40
Neufassung der Erläuterungskarte 16c (Verkleinerung des Reservegebietes für den oberirdischen Abbau nichtenergetischer Bodenschätze)
- Aufstellungsbeschluss		 01/01/2022
7 Förderung/Bauprogramme  
7.a Förderprogramm Kommunaler Straßenbau
- Beratung und Beschlussfassung über den regionalen Vorschlag 2022
- Information zur Abwicklung des Förderprogramms 2021		 02/01/2022
7.b Förderprogramm Nahmobilität
- Information zur Abwicklung des Förderprogramms 2021		 03/01/2022
7.c Förderprogramm Vernetzte Mobilität und Mobilitätsmanagement
- Information zum Förderprogramm 2022
- Information zur Abwicklung des Förderprogrammes 2021		 04/01/2022
7.d Städtebauförderung
Abwicklung Städtebauförderprogramm 2021
- Kenntnisnahme		 05/01/2022
7.e Städtebauförderung
Abwicklung des Sofortprogramms "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2021"
- Kenntnisnahme		 06/01/2022
7.f Städtebauförderung
- Beratung und Beschlussfassung über den Vorschlag des Städtebauförderprogramms 2022		 07/01/2022
7.g Städtebauförderung
Programmveröffentlichung des „Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW 2022“
- Kenntnisnahme		 08/01/2022
7.h Abwicklung Dorferneuerungsprogramm 2021
- Kenntnisnahme		 09/01/2022
7.i Dorferneuerung
Beratung und Beschlussfassung über den Vorschlag des Dorferneuerungsprogramms 2022		 10/01/2022
7.j Kunst- und Kulturförderung
Information über die Abwicklung der Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik (RKP) 2021		 11/01/2022
7.k Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten
Abwicklung der Fördermaßnahmen im Jahr 2021
- Kenntnisnahme		 12/01/2022
8 Änderung der Geschäftsordnung 13/01/2022
9 Autobahnbrücke Rahmedetal im Zuge der A 45
- Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 11.02.2022		 AN-RR 01/2022
10 Autobahnbrücke Rahmedetal im Zuge der A 45
Planfeststellungsbedürftigkeit des Neubaus
- Information		 14/01/2022
11 Besetzung der Kommissionen des Regionalrates Arnsberg;
Strukturkommission
- Beschlussfassung		 15/01/2022
12 Mitteilungen und Anfragen  
13 Beschleunigter und naturverträglicher Ausbau erneuerbarer Energien in Südwestfalen
- Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 17.03.2022