Sitzungsverlauf

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Sitzung: Regionalrat, 5. Sitzung
Termin: Di, 30.11.2021 09:30 Uhr
Ort: Rathaus Stadt Lippstadt
59555 Lippstadt
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Eröffnung und Begrüßung  
2 Feststellung der Tagesordnung  
3 Benennung eines Mitgliedes des Regionalrates zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
4 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates am 23. September 2021  
5 Wahl eines beratenden Mitgliedes des Regionalrates Arnsberg
- Ersatzberufung
36/05/2021
6 Das neue Landesplanungsgesetz
- Vortrag von Frau Dr. Alexandra Renz und Frau Karin Weirich-Brämer, Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, MWIDE NRW
 
7 Wasserwirtschaftliche Aspekte für die Raumplanung
- Vortrag Herr Bernd Mehlig, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen, LANUV
 
8 Landes- und Regionalplanung  
8.a 9. Änderung des Regionalplanes Arnsberg – Teilabschnitt Kreis Soest und Hochsauerlandkreis in der Stadt Soest und der Gemeinde Bad Sassendorf;
Erweiterung des Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereichs (GIB) „Soest Südost“ der Stadt Soest und des GIB „Lohner Klei“ der Gemeinde Bad Sassendorf einschließlich der Ergänzung der textlichen Ziele 7 und 9
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 24. Juni 2021
- Feststellungsbeschluss gem. § 19 Abs. 4 LPlG
32/05/2021
9 Förderung und Bauprogramme  
9.a Förderprogramm Nahmobilität
- Information zum Förderprogramm Nahmobilität 2022
33/05/2021
9.b Programme „Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten“ und „Radwegebau an bestehenden Landesstraßen“
- Beschluss über die Priorisierung von Maßnahmen für das Jahr 2022
34/05/2021
9.c Kunst- und Kulturförderung
Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik 2022
- Beratung und Beschlussfassung
31/05/2021
9.d Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten – Förderprogramm 2022
-Beratung und Beschlussfassung
35/05/2021
9.e Bauprogramm 2022 für Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans
- Information zum Sachstand
MI-RR 07/2021
10 REGIONALE 2025
- Sachstandbericht
MI-RR 06/2021
11 Besetzung der Kommissionen des Regionalrates Arnsberg;
Planungskommission, Strukturkommission, Kommission für Verkehr und Mobilität
- Beschlussfassung
37/05/2021
12 Mitteilungen und Anfragen