Sitzungsverlauf

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Sitzung: Regionalrat, 15. Sitzung
Termin: Do, 21.03.2024 09:30 Uhr
Ort: Bezirksregierung Arnsberg S1
59821 Arnsberg
Walter Lübcke Saal (2. Stock, Altbau)
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Eröffnung und Begrüßung  
2 Feststellung der Tagesordnung  
3 Benennung eines Mitgliedes des Regionalrates zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
4 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates am 7. Dezember 2023  
5 Vortrag
„Ankündigung der (Neu-)Aufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne des Landes Nordrhein-Westfalen“
von Herrn Dr. Rothfeld vom Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr NRW
 
6 Landes-und Regionalplanung  
6.a 18. Änderung des Regionalplanes Arnsberg
Teilabschnitt Kreis Soest und Hochsauerlandkreis in der Stadt Brilon
Umplanung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) sowie die Rücknahme eines ASB
Feststellungsbeschluss gemäß § 19 Abs. 4 LPlG NRW
01/01/2024
7 Förderung/Bauprogramme  
7.a Förderprogramm Kommunaler Straßenbau
Beratung und Beschlussfassung über den regionalen Vorschlag 2024
Information zur Abwicklung des Förderprogramms 2023
02/01/2024
7.b Förderprogramm Vernetzte Mobilität und Mobilitätsmanagement
Information zum Förderprogramm 2024
Information zur Abwicklung des Förderprogrammes 2023
MI-RR 1/2024
7.c Förderprogramm Nahmobilität
Information zum Förderprogramm 2024
Information zur Abwicklung des Förderprogramms 2023
MI-RR 2/2024
7.d Sachstand zu den Landesstraßenbauprogrammen:
Maßnahmen des Landesstraßenausbauplanes
Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten je Maßnahme
Radwegebau an bestehenden Landesstraßen
Erhaltungsinvestitionen an Landesstraßen

MI-RR 3/2024
7.e Kunst- und Kulturförderung
Information über die Abwicklung der Projektförderung im Rahmen des Regionalen Kultur Programm (RKP) 2023
MI-RR 4/2024
7.f Gefährdungsabschätzungen und Sanierung von Altlasten
Information über die Abwicklung der Fördermaßnahmen im Jahr 2023
MI-RR 5/2024
7.g Städtebauförderung
Beratung und Beschlussfassung über den Vorschlag des Städtebauförderprogramms 2024
03/01/2024
7.h Städtebauförderung
Abwicklung des Landesprogramms
„Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren (ZIO)“ 2023
MI-RR 6/2024
7.i Heimatförderung (Förderprogramm Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen)
Information über die bewilligten Maßnahmen 2023
MI-RR 7/2024
8 REGIONALE 2025
Sachstandsbericht

MI-RR 8/2024
9 Mitteilungen und Anfragen