Sitzungsverlauf

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Sitzung: Regionalrat, 27. Sitzung
Termin: Do, 10.12.2020 09:30 Uhr
Ort: Extern

Extern, außer Haus
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Regularien
  
2 Landes - und Regionalplanung
  
2.a Neuaufstellung des Regionalplans Arnsberg, Räumlicher Teilplan Märkischer Kreis, Kreis Olpe, Kreis Siegen-Wittgenstein
Erarbeitungsbeschluss		 21/04/2020
2.a.1 Neuaufstellung des Regionalplans Arnsberg, Räumlicher Teilplan Märkischer Kreis, Kreis Olpe, Kreis Siegen-Wittgenstein
- Antrag der Fraktionsgemeinschaft FDP/Grüne		 AT-RR 03/2020
2.b Zielabweichungsverfahren nach § 6 Abs. 2 ROG i.V.m. § 16 LPlG NRW im Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzung (GIB) „Am Bahnhof“ der Stadt Soest – Regionalplan Arnsberg, Teilabschnitt Kreis Soest und Hochsauerlandkreis 22/04/2020
3 Förderung / Bauprogramme  
3.a Programme „Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten“ und „Radwegebau an bestehenden Landesstraßen“
- Beschluss über die Priorisierung von Maßnahmen für das Jahr 2021		 23/04/2020
3.b Förderprogramm Nahmobilität
- Information zum Förderprogramm Nahmobilität 2021		 24/04/2020
3.c Kunst- und Kulturförderung
Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik 2021
- Beratung und Beschlussfassung		 25/04/2020
3.d Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2021 26/04/2020
4 Digitalisierung der Schulen in NRW – Förderprogramm DigitalPakt Schule NRW inklusive Zusatzvereinbarung zur Sofortausstattung von Schüler*innen und Lehrkräften MI-RR 07/2020
5 Mitteilungen und Anfragen