Sitzungsverlauf

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Sitzung: Regionalrat, 10. Sitzung
Termin: Do, 29.09.2016 09:30 Uhr
Ort: Extern

Extern, außer Haus
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Regularien  
2 Schwerpunktthema
Sachstand und Entwicklungsperspektiven des ÖPNV in Südwestfalen
- Vorträge von Frau Ministerialrätin Sabine Heinzel, Herrn Ministerialrat Jens Petershöfer und Herrn Ministerialrat Rolf-Andreas Wille, Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr NRW
Vorlage 16/04/2016 entfällt		  
3 Regionalplanung  
3.a 1. Änderung des Regionalplanes Arnsberg, Teilabschnitt Kreis Soest und Hochsauerlandkreis im Bereich der Städte Arnsberg, Meschede und Sundern;
Neudarstellungen und Erweiterungen von Bereichen für den Schutz der Natur (BSN)
- Aufstellungsbeschluss		 10/02/2015 2. Ergänzung
3.b 4. Änderung des Regionalplanes Arnsberg, Teilabschnitt Kreis Soest und Hochsauerlandkreis;
textliche Änderung des Ziels 14
- Erneute Entscheidung über die Aufstellung		 17/04/2016
3.c 5. Änderung des Regionalplans Arnsberg – Teilabschnitt Oberbereich Siegen (Kreis Siegen-Wittgenstein und Kreis Olpe) im Gebiet der Stadt Siegen;
Erweiterung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB "Martinshardt II" im Flächentausch mit dem GIB "Faule Birke")
- Erarbeitungsbeschluss		 18/04/2016
3.d TOP wurde abgesetzt
Sachlicher Teilplan "Energie"
- Information zum Sachstand
Vorlage 19/04/2016		  
4 Öffentliche Ausschreibung der REGIONALEN 2022 und 2025 in NRW
- Information		 20/04/2016
5 Städtebauförderung
- Vorstellung des Städtebauförderprogramms 2016
- Vorstellung der Fördersätze für das Städtebauförderprogramm 2017		 21/04/2016
6 Besetzung der Kommissionen des Regionalrates Arnsberg;
Planungskommission, Strukturkommission, Verkehrskommission
- Beschlussfassung		 22/04/2016
7 Mitteilungen und Anfragen  
7.a Endfassung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030
- Information		 MI-RR 3/2016
7.b Erarbeitungsverfahren für den Regionalplan Düsseldorf (RPD)
- Förmliche 2. Beteiligung gem. §§ 13 LPlG, 33 LPlG DVO und 10 ROG		 MI-RR 4/2016
8 Schaffung einer geeigneten Schwerlastroute für Südwestfalen