Sitzungsverlauf

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Sitzung: Regionalrat, 4. Sitzung
Termin: Do, 23.09.2021 09:30 Uhr
Ort: Schützenhalle Bigge
59939 Olsberg
Schützenhalle
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Eröffnung und Begrüßung  
2 Feststellung der Tagesordnung  
3 Benennung eines Mitgliedes des Regionalrates zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
4 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates am 24. Juni 2021  
5 Zukunftsnetz Mobilität NRW – Wie können Kommunen in Südwestfalen bei der Verkehrswende unterstützt werden?
- Vortrag Herr Mathis Perkert,
Leiter der Koordinierungsstelle Westfalen-Lippe		  
6 Landes- und Regionalplanung  
6.a 2. Änderung des Regionalplanes Arnsberg – Teilabschnitt Kreis Soest und Hochsauerlandkreis im Bereich der Gemeinde Bestwig Festlegung eines zweckgebunden Allgemeinen Siedlungsbereiches für großflächige und intensiv genutzte Ferieneinrichtungen und Freizeitanlagen (ASB-E)
- Information und Beschlussfassung		 29/04/2021
6.b Neuaufstellung des Regionalplans Arnsberg - Räumlicher Teilplan Märkischer Kreis-Olpe-Siegen-Wittgenstein – Vorschläge zur Umsetzung des Beschlusses des Regionalrates vom 24.06.2021 (AT-RR 02/2021)
-Beschlussfassung		 28/04/2021
6.c Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen, des Landesforstgesetzes und des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 15.07.2021
- Information		  
7 Förderung und Bauprogramme  
7.a Vorstellung der Fördersätze für das Städtebauförderprogramm 2022 27/04/2021
7.b Corona Soforthilfeprogramme
- Information -		 MI-RR 04/2021
8 Digitale Region Südwestfalen
Geschäftsstelle Gigabit.NRW - Halbjahresbericht 2021 		MI-RR 05/2021
9 Kunst- und Kulturförderung
Juryverfahren im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik ab 2021
- beratende Beteiligung durch den Regionalrat		 30/04/2021
10 Folgen und Maßnahmen der Extremwetterereignisse 2021
- Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen Fraktion im Regionalrat		 AT-K 1/2021
11 Mitteilungen und Anfragen